Das Strafgesetzbuch (StGB) – ein Überblick

Das StGB ist systematisch in zwei Hauptbereiche gegliedert, die unterschiedliche Funktionen erfüllen und gemeinsam die Grundlage für das Strafrecht bilden.

Der Allgemeine Teilumfasst grundlegende Bestimmungen, die für sämtliche Delikte gelten – darunter zentrale Regelungen wie Schuld, Versuch, Strafmaß und Verjährung. Der Besondere Teil wiederum enthält die konkreten Straftatbestände, etwa Diebstahl, Betrug oder Körperverletzung, jeweils mit den dazugehörigen rechtlichen Voraussetzungen und Strafandrohungen.

Das deutsche Strafrecht basiert auf grundlegenden Prinzipien, die eine faire, rechtsstaatliche und verhältnismäßige Anwendung strafrechtlicher Normen gewährleisten. Sie dienen dem Schutz des Einzelnen und der Rechtssicherheit.

Achtung der Menschenwürde (überragendes Verfassungsprinzip des Art. 1 Abs. 1 GG)

Auch im Strafrecht gilt: Die Menschenwürde ist unantastbar. Strafmaßnahmen müssen mit den Grundrechten vereinbar sein.

Nulla poena sine lege (Gesetzlichkeitsprinzip, Art. 103 Abs. 2 GG und § 1 StGB)

„Keine Strafe ohne Gesetz“ bedeutet: Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn sie zum Tatzeitpunkt gesetzlich unter Strafe stand. Rückwirkende Strafbarkeit und Willkür sind ausgeschlossen.

Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 GG)

Niemand darf zweimal wegen derselben Tat bestraft, aber auch angeklagt werden. Auch nach einem Freispruch ist eine erneute Anklage wegen desselben Tatvorwurfs daher ausgeschlossen.

Schuld- oder Verschuldensprinzip

Eine Strafe darf nur verhängt werden, wenn der Täter schuldhaft gehandelt hat. Ohne persönliche Verantwortlichkeit ist eine Bestrafung unzulässig. Strafbarkeit setzt persönliches Verschulden voraus – sei es vorsätzlich oder fahrlässig.

Verhältnismäßigkeitsprinzip

Strafen müssen angemessen zur Schwere der Tat sein. Übermäßige Sanktionen sind unzulässig. Zudem darf auch das Strafrecht als schärfstes Steuerungsinstrument des Staats nur als letztes Mittel, als ultima ratio, eingesetzt werden

In dubio pro reo

Im Zweifel muss zugunsten des Angeklagten entschieden werden. Die Beweislast liegt bei der Anklage und nicht bei dem Angeklagten. Dies gilt bezüglich aller tatsächlichen Umstände des Falles, nicht aber für die rechtliche Bewertung.

Prävention und Resozialisierung

Strafen sollen nicht nur abschrecken, sondern auch der Wiedereingliederung des Täters in die Gesellschaft dienen.

Das Strafgesetzbuch bildet das normative Rückgrat des Strafrechts in Deutschland und ist für eine funktionierende Strafjustiz unverzichtbar.

Mit seinen präzisen Regelungen schafft das StGB rechtliche Verbindlichkeit und Transparenz. Es dient Gerichten, Staatsanwaltschaften und Rechtsanwälten als zentrale Bezugsgröße für die Beurteilung strafbarer Handlungen und gewährleistet dadurch einheitliche Maßstäbe bei der Verhängung von Sanktionen. Gleichzeitig schützt es die Gesellschaft, indem es klare Grenzen für rechtlich zulässiges Verhalten zieht.

Das Strafgesetzbuch definiert sowohl die Arten von Strafen als auch ergänzende Maßnahmen, die je nach Einzelfall zur Anwendung kommen.

Als primäre Sanktionen sieht das StGB Geldstrafen und Freiheitsstrafen vor. Geldstrafen werden in Tagessätzen verhängt, deren Anzahl und Höhe sich nach dem individuellen Einkommen des Täters richten. Freiheitsstrafen können zeitlich befristet oder – bei besonders schweren Vergehen – auch lebenslang ausgesprochen werden.

Zusätzlich dürfen Gerichte Nebenstrafen wie Fahrverbote verhängen oder Maßregeln zur Besserung und Sicherung anordnen, etwa die Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus. Diese Maßnahmen dienen nicht nur der Sanktion, sondern auch dem Schutz der Allgemeinheit und der Resozialisierung des Täters.

Die konkrete Ausgestaltung der Strafe liegt im Ermessen der Gerichte, die sämtliche Umstände des Einzelfalls berücksichtigen müssen.

Entscheidungsfindung im Einzelfall

Bei der Strafzumessung sind sowohl die Tatfolgen als auch das Verhalten des Täters und seine persönlichen Lebensumstände von Bedeutung. Das Ziel ist eine gerechte und verhältnismäßige Ahndung, die sowohl dem individuellen Schuldmaß als auch dem präventiven Zweck der Strafe gerecht wird.

Funktion und Relevanz im Rechtssystem

Durch seine systematische Gliederung und seine umfassenden Regelungen stellt das Strafgesetzbuch ein normatives Fundament dar, das den Umgang mit strafbarem Verhalten klar regelt. Es bietet rechtssichere Leitlinien für Justiz, Verwaltung und Gesellschaft und gewährleistet, dass strafrechtliches Handeln auf einheitlichen, nachvollziehbaren und gerechten Grundlagen basiert.